Aktuelle Anforderungen aus SDG, RegMoG, OZG und OOP

Die Welt und die Anforderungen an das DVDV veränderten sich nach 2019 weiter und sind heute sogar noch dynamischer geworden. Zahlreiche Projekte und Initiativen rund um die Digitalisierung der Dienstleistungen der öffentlichen Verwaltung nehmen derzeit Fahrt auf oder stehen „in den Startlöchern“, neue Einsatzszenarien unter DVDV-Beteiligung konkretisieren sich.

Als ein Stichwort sei an dieser Stelle die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) genannt, welches Bund, Länder und Gemeinden verpflichtet, den Bürgerinnen und Unternehmen viele ihrer Verwaltungsleistungen zukünftig auch in elektronischer Form über Portale anzubieten. Damit verwoben sind die Anforderungen, die sich aus der Befolgung des Once-Only-Principle (OOP) ergeben. Das OOP zielt auf die Verringerung des Verwaltungsaufwands, indem Antragsteller von Behördenleistungen bestimmte Standardinformationen nur noch einmal mitteilen müssen. Weitere Behörden, die diese Angaben ebenfalls benötigen, nutzen diese einmal gemachten Angaben nach – sofern der Antragsteller diesem Verfahren zustimmt.

Eine weitere Initiative, die sich potenziell der bereits existierenden Infrastrukturkomponente DVDV bedienen könnte, ist das Single Digital Gateway (SDG). Dieses wurde 2018 vom Europäischen Parlament und dem Europäischen Rat als einheitliches und EU-weites Zugangsportal für Verwaltungsleistungen beschlossen. Die daraus entstandene SDG-Verordnung ist Bestandteil der OZG-Umsetzung in Deutschland und kann im Sinne des Once-Only-Principle nur über zentrale Komponenten gelingen. Auch hier kann das DVDV einen wesentlichen Beitrag liefern.

Große Herausforderungen stellen die spezifischen SDG-Anforderungen dar, insbesondere die noch zu klärenden Schnittstellen, Identifizierungen und Authentifizierungen und nicht zuletzt die Verpflichtung zur Mehrsprachigkeit. Für das DVDV wäre eine entsprechende Konzeption und Anpassung auf diese Anforderungen notwendig.

Einen Baustein für die konsequente Umsetzung der Ziele des SDG und des OZG bildet das „Koordinierungsprojekt Registermodernisierung“ des IT-Planungsrats. Mit dem gleichnamigen Gesetz (RegMoG) hat die Bundesregierung 2021 den Grundstein für die flächendeckende Modernisierung der bestehenden Registerlandschaft gelegt. Die logische Verknüpfung der Register der öffentlichen Verwaltung unter Beachtung optimaler technischer, rechtlicher und organisatorischer Funktionalität gewährleistet hohe Datenqualität und -aktualität und damit einen schnellen, unkomplizierten Datenaustausch.

Das Projekt Registermodernisierung verfolgt als eines seiner zentralen Nutzenversprechen die Förderung einer effizienten Verwaltung durch Once-Only-Verwaltungsleistungen. Voraussetzung für die konsequente Anwendung des OOP ist eine grundsätzlich engere Vernetzung zwischen den Behörden und die Kenntnis, welche Daten wo abgelegt sind. Hier dient das DVDV wiederum als zentrales Verzeichnis für die Adressierung der Anbieter von Verwaltungsdienstleistungen.

Für das DVDV ergeben sich aus der Registermodernisierung unterschiedliche Herausforderungen: Es ist sowohl von einer signifikanten Erhöhung der Zahl der Anfragen, als auch von einer erheblichen Zunahme der im System hinterlegten Dienste und Behörden auszugehen, auch werden weitere Arten der Anfragen hinzukommen. Nicht zuletzt müssen unterschiedliche technische Verbindungsparameter für die unterschiedlichen Kommunikationsszenarien innerhalb der grundlegenden Referenzarchitektur implementiert werden.

Mit Blick auf den dynamischen Zuwachs des zwischenbehördlichen Datenaustausches in Deutschland ist davon auszugehen, dass sich das DVDV auch in den nächsten Jahren weiterentwickeln und anpassen muss.