📄️ Einleitung
Dieses Kapitel enthält eine Sammlung von Empfehlungen für die Bildung von Leistungszuschnitten. Diese Empfehlungen werden kontinuierlich fortgeschrieben entsprechend den Abstimmungen zwischen den Bausteinen Leistungen und Prozesse sowie der Bundesredaktion im Rahmen der Qualitätssicherung von Leistungszuschnitten.
📄️ Abgabe
Festsetzung
📄️ Anerkennung
- Anerkennung einer Sachkunde: siehe Abschnitt "Wissenserklärung"
📄️ Anzeige
- Steuererklärung: siehe Abschnitt "Abgabe"
📄️ Ausnahme von einem Verbot
Die Verrichtungskennungen "Ausnahmebewilligung" oder "Ausnahmegenehmigung" werden in FIM im Kontext von (repressiven) Verboten mit Befreiungsvorbehalten verwendet. Das bedeutet, dass eine Tätigkeit, die per se gesetzlich verboten ist, in besonderen Ausnahmefällen für zulässig erklärt wird (auch Dispens oder Befreiung genannt).
📄️ Befreiung von einer Pflicht
- i. d. R. Rechtsgestaltender Verwaltungsakt
📄️ Bestellung (Amt)
- auch öffentliche Bestellung (z. B. öffentlich bestellte Vermessungsingenieure - ÖBVIs)
📄️ Eignung / Zuverlässigkeit
- i. d. R. Festellender Verwaltungsakt
📄️ Förderung
Die folgenden Angaben gelten für Zuwendungen, Billigkeitsleistungen z. B. für Unternehmen (z. B. § 53 BHO).
📄️ Plan
Aufstellung
📄️ Register
- Im Folgenden wird „Register“ auch für Verzeichnisse, „Bücher“ (z. B. Liegenschaftsbuch), „Rollen“ (z. B. Handwerksrolle) und Kataster verwendet.
📄️ Sozialleistungen SGB
- Zitierweise der Handlungsgrundlagen im Leistungszuschnitt (siehe Baustein Leistungen)
📄️ Statistik
Daten für eine Statistik werden erhoben und verarbeitet, die Ergebnisse veröffentlicht. Dabei wird in der Praxis kein einheitlicher Begriff verwendet, sondern die Begriffe Statistik, Erhebung und Bericht synonym verwendet. Die Statistiken unterscheiden sich in ihrer Komplexität (mit Einzelerhebungen, unterschiedliche Periodizität). Dies wurde berücksichtigt. Wird darüber hinaus noch eine weitere Unterscheidung getroffen z.B. nach Erhebungseinheiten können dafür Verrichtungsdetails verwendet werden, um alle im Einheitlichen Verzeichnis aller Statistiken des Bundes und der Länder (EVAS) geführten Statistiken abbilden zu können.
📄️ Wissenserklärung
Eine Wissenserklärung ist im Kontext von FIM eine rechtliche Erklärung, die lediglich eine bestehende Tatsache mitteilt oder bestätigt, ohne eine rechtliche Gestaltung oder Verpflichtung zu bewirken. Beispiele:
📄️ Sonstiges
Angebot
📄️ Zur Diskussion
Vorschlag zur Neuaufnahme von Verrichtungskennungen