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Aktuelle Anforderungen aus SDG, RegMoG, OZG und OOP

Die Nachfrage nach zwischenbehördlichem Datenaustausch steigt stetig. Mit neuen Projekten und Initiativen zur Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Deutschland wachsen auch die Einsatzmöglichkeiten für DVDV. Darauf freuen wir uns!

Single Digital Gateway (SDG)​

Das Single Digital Gateway (SDG) wurde 2018 vom Europäischen Parlament und dem Europäischen Rat als EU-weite digitale Anlaufstellen für Verwaltungsleistungen beschlossen.

[...] EU-Parlament und Europäischer Rat [haben] beschlossen, bestehende europäische Portale, Websites, Netze, Dienste und Systeme zu erweitern und mit nationalen Lösungen zu verknüpfen. Dadurch soll eine einheitliche digitale Anlaufstelle der europäischen Verwaltung entstehen.

Bundesministerium des Inneren und für Heimat

Konkret wird das Informationsportal Your Europe zu dieser EU-weiten, digitalen Anlaufstelle ausgebaut und mit nationalen digitalen Anlaufstelle verknüpft. In Deutschland wird Your Europe mit dem Bundesportal verbunden.

Als Bestandteil der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) und des Once-Only-Principles (OOP) benötigt das SDG zentrale Infrastrukturkomponenten. Hier kann DVDV wesentliche Beiträge leisten.

Onlinezugangsgesetz (OZG) und Once-Only-Principle (OOP)​

Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) verpflichtet Bund, Länder und Kommunen dazu, Bürger:innen und Organisationen viele ihrer Verwaltungsleistungen zukünftig auch in elektronischer Form über Portale anzubieten.

Um Verwaltungsaufwand zu reduzieren, soll dabei das Once-Only-Principle (OOP) berücksichtigt werden: Antragsteller:innen sollen bestimmte Angaben nur noch einmal mitteilen müssen. Weitere Behörden, die diese Angaben ebenfalls benötigen, nutzen die bereits gemachte Angabe nach — sofern die Antragstellenden diesem Verfahren zustimmt.

Das "Koordinierungsprojekt Registermodernisierung" des IT-Planungsrats ist ein zentraler Baustein für die konsequente Umsetzung von SDG und OZG.

Registermodernisierungsgesetz (RegMoG)​

Mit dem Registermodernisierungsgesetz (RegMoG) hat die Bundesregierung 2021 den Grundstein für die flächendeckende Modernisierung der bestehenden Register gelegt.

Register definieren sich gemäß dem Nationalen Normenkontrollrat, als alle Daten und Verzeichnisse, die für das Erbringen einer Verwaltungsleistung erforderlich sind und deren Inhalte öffentliches Interesse genießen. Die Registerdaten können zur Unterstützung von administrativen und politischen Entscheidungen sowie für amtliche Statistik genutzt werden.

Registerlandkarte - Übersicht über die bestehenden Register in Deutschland

Die logische Verknüpfung von Registern der öffentlichen Verwaltung, unter Beachtung optimaler technischer, rechtlicher und organisatorischer Funktionalität, gewährleistet schnellen, unkomplizierten Datenaustausch. Die Förderung effizienter Verwaltung durch OOP ist ein zentrales Nutzenversprechen der Registermodernisierung.

Voraussetzung für eine konsequente OOP-Anwendung sind eine engere Vernetzung zwischen Behörden und Kenntnis darüber, welche Daten wo abgelegt sind. Hier dient DVDV als zentrales Verzeichnis zur Adressierung der Anbieter von Verwaltungsdienstleistungen.

Für DVDV ergeben sich aus der Registermodernisierung mindestens 5 Herausforderungen:

  1. Die Zahl der Anfragen steigt.
  2. Die Zahl hinterlegter Dienste steigt.
  3. Die Zahl hinterlegter Organisationen steigt.
  4. Die Diversität der Anfragearten steigt.
  5. Die Diversität Kommunikationsszenarien steigt.

Quellen: