Register
- Im Folgenden wird „Register“ auch für Verzeichnisse, „Bücher“ (z. B. Liegenschaftsbuch), „Rollen“ (z. B. Handwerksrolle) und Kataster verwendet.
- Die „Führung“ eines Registers ist nur eine Informationsleistung (Typ 6).
Registereintragung: deklaratorische oder konstitutive Wirkung???
Eine Registereintragung mit deklaratorischer Wirkung bestätigt bestehende Rechte oder Tatsachen und ändert nicht die Rechtslage.
- Die Bestätigung der Eintragung / Änderung / Löschung wird hierunter subsumiert und ist daher keine gesonderte Leistung.
- Beispiele: Melderegister, Liegenschaftskataster, Kammerverzeichnisse, Handwerksregister für zulassungsfreie Handwerke und handwerkähnliche Gewerbe, Kampfmittelkataster
Eine Registereintragung mit konstitutiver Wirkung ändert die Rechtslage.
- Die Eintragung ist i. d. R. nur ein Prozessschritt und stellt keine eigenständige Leistung dar.
- Beispiel Baulastenverzeichnis: „Verpflichtungserklärung zur Übernahme einer Baulast abgeben" (siehe 99012088261001) statt „Baulastenverzeichnis Eintragung“
- Weitere Beispiele: Fahrzeugregister, Ärzteregister, Steuerberaterregister, Transparenzregister, Handelsregister für best. Gesellschaftsformen, Handwerksregister für zulassungspflichtige Handwerke, Sorgeregister
Auskunft
| Leistungskennung (LK) | Verrichtungskennung (VK) | Verrichtungsdetail (VD) | Bezeichnung II | Anmerkung |
|---|---|---|---|---|
| Register XY ODER Daten zum XY | Auskunft | Auskunft aus dem Register XY beantragen | ||
| Angaben zum Denkmal (siehe 99033003023000) | Auskunft | Landesspezifische Bezeichnung des Registers, z. B. Auskunft aus der Denkmalliste / dem Denkmalbuch / dem Denkmalregister beantragen | ||
| Register XY … | Auskunft | Differenzierung nach Ausfertigungsformen, z. B. - Abschrift - Ausfertigungsform (Beglaubigung etc.) müsste nicht weiter konkretisiert werden, da Abfrage im Online-Dienst möglich | (Amtlicher) Auszug / Ausdruck /Abschrift aus dem Register XY beantragen | Realakt – Abgabe einer Wissenserklärung Bei Typ 4/5 Leistungen kann es unterschiedliche Landesregister geben. Eine registerneutrale Bezeichnung wäre hier von Vorteil: Daten zum XY |
| Baulast (siehe 99012087023002) | Auskunft | Einfache Abschrift/ Kopie | Abschrift aus dem Baulastenverzeichnis beantragen | |
| Gewerberegister (siehe 99052001055000) | Auskunft | Auszug Gewerbetreibende | Gewerberegisterauszug über Gewerbetreibende beantragen | |
| Personenstandsregister (siehe 99014018012000) | Auskunft | Mehrsprachiger Auszug | Mehrsprachigen Auszug aus dem Personenstandsregister beantragen | |
| Genossenschaftsregister (siehe 99044002141000) | Auskunft | Elektronischer Abdruck | Elektronischen Abdruck aus dem Genossenschafts-register beantragen | |
| Register XY … | Auskunft | Differenzierung nach Zielgruppen oder Auskunftsinhalten | … Auskunft aus dem Register XY beantragen | |
| Schuldnerverzeichnis (siehe 99046001023002) | Auskunft | Selbstauskunft zur Vorlage bei Dritten | Schuldnerverzeichnis – Selbstauskunft zur Vorlage bei Dritten beantragen | |
| Schuldnerverzeichnis (siehe 99046001023001) | Auskunft | Selbstauskunft für eigene Zwecke | Schuldnerverzeichnis – Selbstauskunft für eigene Zwecke beantragen | |
| Bodenrichtwert (siehe 99012109023001) | Auskunft | landesweit | Landesweite Auskunft über die Bodenrichtwerte beantragen | Landesregister |
| Bodenrichtwert (siehe 99012109023002) | Auskunft | regional | Regionale Auskunft über die Bodenrichtwerte beantragen | Kommunales Register |
| Kampfmittelbelastung (siehe 99089042023001) | Auskunft | Eigentümer | Auskunft zur Kampfmittelbelastung durch den Eigentümer beantragen | |
| Kampfmittelbelastung (siehe 99089042023002) | Auskunft | Nachweis berechtigtes Interesse | Auskunft zur Kampfmittelbelastung durch Nichteigentümer beantragen | Munitionsbergungsdienst prüft, ob der Nichteigentümer die Auskunft erhalten darf (z. B. für Forschungszwecke) |
Bescheinigung
- nachträgliche Bescheinigung der Registereintragung
| Leistungskennung (LK) | Verrichtungskennung (VK) | Verrichtungsdetail (VD) | Bezeichnung II | Anmerkung |
|---|---|---|---|---|
| Register XY | Bescheinigung | Bescheinigung … beantragen | ||
| Sorgeregister – Alleiniges Sorgerecht (siehe abweichend 99013016012001) | Bescheinigung | Bescheinigung über das alleinige Sorgerecht beantragen | ||
| Stiftungsverzeichnis – Vertretung (siehe 99103003022000) | Bescheinigung | Vertretungsbescheinigung aus dem Stiftungsverzeichnis beantragen | ||
| Liegenschaftskataster – Grenze bei Gebäuden und Grundstücken (siehe abweichend 99123037012000) | Bescheinigung | Grenzbescheinigung für Gebäude und Grundstücke beantragen |
Einsicht gewähren
| Leistungskennung (LK) | Verrichtungskennung (VK) | Verrichtungsdetail (VD) | Bezeichnung II | Anmerkung |
|---|---|---|---|---|
| Register XY | Einsicht gewähren | Einsicht in das Register XY beantragen | Persönlich vor Ort, zugriffsbeschränktes Register, Antrag ist notwendig | |
| Baulast (siehe 99012087023001) | Einsicht gewähren | Einsicht in das Baulastenverzeichnis beantragen | ||
| Register XY | Einsicht gewähren | Einsicht in das Register XY nehmen | Offenes Register (digital), Antrag ist nicht notwendig | |
| Schuldnerverzeichnis (siehe 99046001023000) | Einsicht gewähren | Einsicht in das Schuldnerverzeichnis nehmen |
Anmeldung
| Leistungskennung (LK) | Verrichtungskennung (VK) | Verrichtungsdetail (VD) | Bezeichnung II | Anmerkung |
|---|---|---|---|---|
| Register XY | Anmeldung | Am Register XY anmelden | Hier ist der Registrierungsvorgang gemeint, um Zugriff auf ein zugriffsbeschränktes Register zu erhalten |
Eintragung
| Leistungskennung (LK) | Verrichtungskennung (VK) | Verrichtungsdetail (VD) | Bezeichnung II | Anmerkung |
|---|---|---|---|---|
| Daten im Register XY … | Eintragung | Eintragung im Register XY beantragen / Daten … melden | formalisiert, tiefergehende behördl. Prüfung | |
| Daten im Melderegister (abweichend siehe 99115005070000) | Eintragung | Wohnsitz anmelden --> Ergebnis: amtliche Meldebestätigung | ||
| Daten im Liegenschaftskataster (abweichend siehe 99123032261000) | Eintragung | Errichtung eines Gebäudes | Liegenschaftskataster - Errichtung eines Gebäudes melden |
Änderung
| Leistungskennung (LK) | Verrichtungskennung (VK) | Verrichtungsdetail (VD) | Bezeichnung II | Anmerkung |
|---|---|---|---|---|
| Eintragung / Daten im Register XY … | Änderung | Datenänderung im Register beantragen / melden / mitteilen | ||
| Daten der Handwerksregister (siehe 99058032011000) | Änderung | Änderung persönlicher und betriebsbezogener Daten der Handwerkskammer mitteilen | ||
| Daten im Liegenschaftskataster (abweichend siehe 99123033261000) | Änderung | Gebäude | Liegenschaftskataster - Änderung eines Gebäudes melden | |
| Daten im Liegenschaftskataster (abweichend siehe 99123035261000) | Änderung | Nutzung eines Flurstücks | Liegenschaftskataster - Nutzungsänderung eines Flurstücks melden |
Berichtigung
| Leistungskennung (LK) | Verrichtungskennung (VK) | Verrichtungsdetail (VD) | Bezeichnung II | Anmerkung |
|---|---|---|---|---|
| Eintragung / Daten im Register XY … | Berichtigung | |||
| Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl (siehe 99128002062000) | Berichtigung | Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl - Berichtigung beantragen |
Löschung
| Leistungskennung (LK) | Verrichtungskennung (VK) | Verrichtungsdetail (VD) | Bezeichnung II | Anmerkung |
|---|---|---|---|---|
| Eintragung / Daten im Register XY … | Löschung | Löschung der Eintragung / Daten im Register melden / beantragen | ||
| Daten der Handwerksregister (siehe 99058067064000) | Löschung | Löschung aus einem Handwerksregister beantragen | ||
| Daten im Liegenschaftskataster (abweichend siehe 99123035261000) | Löschung | Gebäude | Liegenschaftskataster - Abbruch eines Gebäudes melden |